Profitieren Sie von unseren Stärken
01. Geltungsbereich
Die Leistungen und Angebote von Nuris Kurier & Transporte erfolgen ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch ohne ausdrückliche Vereinbarung. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird widersprochen. Mündliche Abreden sind nicht getroffen.
02. Grundsätzliches
Nuris Kurier & Transporte ist berechtigt, Transporte auch an andere Frachtführer zu vermitteln. Nuris Kurier & Transporte wird als Unternehmer zwischen Auftraggeber und Frachtführer tätig. Nuris Kurier & Transporte stellt sicher, dass die Durchführung der Transporte auf der Grundlage der VBGL und dieser AGB erfolgt. Befördert werden alle Sendungen, die sich im Sinne des Güterkraftverkehrsgesetzes (GüKG) eignen. Die Beförderung von Personen, sowie Sendungen gem. § 51 Postgesetz ist ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Sendungen deren Lagerung bzw. Beförderung gegen ein gesetzliches oder behördliches Verbot verstößt oder für die eine besondere behördliche Genehmigung erforderlich ist. Gegenstand des Transportauftrages ist die Vermittlung an einen anderen Transportunternehmer, sowie die Abholung und die Ablieferung des Transportgutes an den Empfänger bzw. einen empfangsberechtigten Dritten. Soweit der Auftraggeber nicht ausdrücklich eine persönliche Aushändigung an den Empfänger verlangt, kann die Sendung auch allen anderen Personen, die unter der Empfängeradresse angetroffen werden, übergeben werden.
03. Inhalt und Umfang der Leistungen und Preise
Es gelten die jeweils gültigen Preise, Berechnungsgrundlagen sowie die Beförderungsbedingungen von Nuris Kurier & Transporte, die auf der Homepage einzusehen sind. Rechnungsempfänger ist, sofern nicht anders vereinbart, der Auftraggeber. Dies gilt insbesondere dann, wenn der genannte Rechnungsempfänger die Forderung bestreitet.
04. Sicherstellung des Transportgutes
Es obliegt dem Auftraggeber das Transportgut in einer handelsüblichen, transportfähigen Verpackung zu übergeben. Mangelhaft verpacktes bzw. unverpacktes Transportgut wird auf Wunsch transportiert, jedoch wird hierfür keine Haftung übernommen. Bei Gefahrgut muss die Verpackung und die Kennzeichnung entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen vom Auftraggeber bzw. Versender vorgenommen werden , dann kann die Beförderung aber nur durch Partnerfirmen ausgeführt werden.
05. Zollabfertigung
Der Versender muss alle erforderlichen Dokumente mit dem Transportgut übergeben. In diesem Falle kann Nuris Kurier & Transporte als Zollagent mit der Zollabfertigung beauftragt werden. Weitere Bestimmungen für die Zollabfertigung sind in der VBGL geregelt.
06. Auslieferung, Rücksendung bei Unzustellbarkeit
Die Auslieferung des übernommenen Transportgutes erfolgt gegen Empfangsquittung an den vom Versender bezeichneten Empfänger zur angegebenen Zustelladresse. Vergebliche Fahrten sowie Warte- oder Ladezeiten werden berechnet. Wiederholte Zustellversuche sowie Lieferungen an alternative Lieferadressen werden berechnet. Ebenso die Rücklieferung einer unzustellbaren Sendung. Es gelten die jeweils gültigen Preise, Berechnungsgrundlagen sowie die Beförderungsbedingungen von Nuris Kurier & Transporte, die auf der Homepage der jeweils gültigen Fassung erläutert sind.
07. Gewährleistung
Erkennbare Schäden oder Fehlmengen sind bei der Annahme des Transportgutes durch den Empfänger sofort gegenüber dem Frachtführer auf dem Abliefernachweis schriftlich zu vermerken. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von sieben Tagen nach Lieferdatum, bei Nuris Kurier & Transporte schriftlich anzuzeigen. Allgemeine Vorbehalte, wie z. B. „nicht kontrolliert“ oder „ unter Vorbehalt“, bei der Annahme gelten nicht als Anzeige von Fehlmengen oder Schäden. Der Frachtführer ist nicht verpflichtet, genaue Mengen beim Erhalt von Transportgut zu kontrollieren, wenn eine Zählung nicht zumutbar ist (z. B. 1500 Druckbögen auf einer Palette, oder 25 Kartons mit jeweils 250 Stück Inhalt, usw.)
08. Liefer- und Leistungsfrist
Die Annahme des Transportauftrages erfolgt bei Übernahme des Transportgutes. Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder von Ereignissen, welche die Durchführung der Leistung wesentlich erschweren bzw. unmöglich machen, entbinden Nuris Kurier & Transporte bzw. den Frachtführer von jeder Laufzeitzusage. Dies gilt insbesondere bei ungünstigen Wetterverhältnissen, Streik, Aussperrung, behördlicher Anordnung, außergewöhnlichen Verkehrsverhältnissen oder mangelnder/fehlender Dokumentation bei der Auftragserteilung seitens des Auftraggebers. In diesen Fällen ist Nuris Kurier & Transporte berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Vertragsbestandteils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verzugsschäden sind von der Haftung ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf grober Fahrlässigkeit von Nuris Kurier & Transporte oder vom Frachtführer, die seitens des Anspruchstellers nachzuweisen ist. Nuris Kurier & Transporte haftet nicht für Schäden, die durch Dritte verursacht werden.
09. Versand und Gefahrenübergang
Die Haftung für das Transportgut beginnt mit dem Moment der abgeschlossenen Übergabe an den Frachtführer. Falls der Versand ohne Verschulden des Frachtführers unmöglich wird bzw. sich verzögert, geht die Haftung wieder auf den Auftraggeber über.
10. Haftung nach VBGL
Für das Transportgut besteht über den jeweiligen Frachtführer eine Transportversicherung , wobei Tara hier nicht berücksichtigt werden kann, ausgenommen die Verpackung ist fester Bestandteil des Transportgutes. Eine Zusatzversicherung bei handelsüblicher Verpackung ist möglich. Eine Haftung ist ausgeschlossen, wenn der Verlust, die Beschädigung oder die Überschreitung der Lieferfrist auf Umständen beruht, welche der jeweilige Frachtführer auch bei größter Sorgfalt nicht vermeiden kann bzw. deren Folgen er nicht abwenden kann. Weitere Haftungsausschlüsse nach § 427 HGB bleiben unberührt. Für Funktionsstörungen elektronischer Geräte haftet Nuris Kurier & Transporte bzw. der Frachtführer nur wenn der Anspruchsteller nachweisen kann, dass der Schaden auf Verschulden vonNuris-Transporte bzw. des Frachtführers beruht. Bei Filmen, Datenträgern u.ä. ist die Haftung auf den Materialwert des Transportgutes beschränkt. Gefahrgut, Wertgegenstände, Schmuck, usw. erfordern eine zusätzliche Transportversicherung.
11. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform bzw. sind dem Rechnungstext zu entnehmen. Nuris Kurier & Transporte ist grundsätzlich berechtigt, Barzahlung zu verlangen. Zahlt der Auftraggeber auch nach Erhalt einer Zahlungserinnerung (1. Mahnung) nicht, kann Nuris Kurier & Transportefür die Zahlungsaufforderung (2.Mahnung) Mahnkosten erheben. Darüber hinaus trägt der Schuldner alle Kosten, die für die erforderlichen Maßnahmen zur Betreibung des offenen Betrages notwendig sind. Reklamationen zur Rechnung müssen vom Auftraggeber schriftlich innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum gegenüber Nuris Kurier & Transporte geltend gemacht werden. Nach Ablauf der Frist gilt die Rechnung als anerkannt. Nuris Kurier & Transporte ist berechtigt, trotz anders lautender Anweisungen des Auftraggebers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Auftraggeber über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Nuris Kurier & Transporte berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Nuris Kurier & Transporte über den Betrag verfügen kann. Bei Scheckzahlung gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Scheck eingereicht und gutgeschrieben ist. Nuris Kurier & Transporte behält sich die Ablehnung von Scheckzahlungen vor. Nuris Kurier & Transporte akzeptiert keine Wechsel. In Einzelfällen behält sich Nuris Kurier & Transporte vor, eine Anzahlung zur Leistung zu verlangen. Werden Nuris Kurier & Transporte Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, ist Nuris Kurier & Transporte berechtigt, die gesamte Restschuld des Auftraggebers sofort fällig zu stellen. Nuris Kurier & Transporte ist in diesem Falle weiterhin berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
12. Verjährung
Gerichtsstand Sämtliche Ansprüche gegen Nuris Kurier & Transporte , von Nuris Kurier & Transporte beauftragte Frachtführer und Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund verjähren nach einem Jahr, bei Vorsatz nach drei Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung des Transportgutes, spätestens mit der Fälligkeit des Anspruches, bei Verlust mit der Kenntnisnahme des Verlustes. Der Vermittlungsauftrag sowie die vermittelten Transportaufträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Nuris Kurier & Transporte. Für alle Rechtsstreitigkeiten wird ausdrücklich der Gerichtsstand Syke vereinbart.
13. Datenschutz
Nuris Kurier & Transporte ist berechtigt, die im Zusammenhang mit den in Auftrag gegebenen Transporten anfallenden personenbezogenen Absender- und Kundendaten sowie die Entgeld und Zusatzdaten – selbst, oder durch Dritte elektronisch zu erfassen, zu speichern, zu bearbeiten, oder in dem zur Erfüllung notwendigen Umfang an Dritte zu übermitteln. Die Rechte des Betreffenden nach dem Bundesdatenschutzgesetz auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung oder Widerspruch im Hinblick auf gespeicherte personenbezogene Daten können unabhängig vom Ort der Speicherung bei Nuris Kurier & Transporte geltend gemacht werden.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht. Im diesem Falle tritt die gesetzliche Regelung an die Stelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung. Das gleiche gilt für fehlende Bestimmungen.
15. Hinweis
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit im Internet auf der Homepage von Nuris Kurier & Transporte einsehbar (http://www.Nuris-Transporte.de/). Weiterhin werden sie bei Bedarf gern auch zugesandt. Stand: März 2004 Änderungen vorbehalten